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Aus dem Akademischen Senat

Sitzung vom 16. Mai 2012

Auf Einladung der Vorsitzenden des Kuratoriums der Universität, Prof. Dr. Jutta Schnitzer-Ungefug, trafen sich die Senatsmitglieder am 16. Mai 2012 zu ihrer regulären Sitzung in der Leopoldina. Prof. Schnitzer-Ungefug stellte dem Senat in der Pause das Haus näher vor. Dabei ging sie auf die Aufgaben der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina ein, die insbesondere in der Politikberatung bestehen, und informierte über die Geschichte des Hauses. Die Senatsmitglieder konnten bei einer Führung einen Eindruck von den neugestalteten Räumen erhalten.

Unter dem Punkt Informationen des Rektorats zog Prorektorin Gesine Foljanty-Jost eine Bilanz zur Internationalen Woche. Sie teilte mit, dass eine neue Tradition begründet werden soll, und bedankte sich bei allen Unterstützern.

Die Prorektorin Birgit Dräger bezog sich in ihren Ausführungen auf das neugegründete Deutsche Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung. Am 27. April bewilligte die DFG das Projekt, das mit 33 Mio. Euro über eine Laufzeit von zwölf Jahren gefördert wird. Beteiligt sind daran die Universitäten Halle, Jena und Leipzig und das UFZ. Am 14. Mai konstituierte sich das Zentrum und wählte das Direktorium. Zum Direktor wurde Prof. Dr. Christian Wirth (Universität Leipzig) gewählt. Prof. Dr. Helge Bruelheide (Universität Halle) übernimmt eine der stellvertretenden Direktorenstellen.

Prof. Dr. Dräger betonte in ihren Ausführungen, dass trotz des Standorts des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung in Leipzig das Projekt ein Gewinn auch für Halle und Jena ist. Insbesondere die Stärkung der Lehre kann über das Zentrum gefördert werden.

Zum Stand des Auditierungsprozesses „Familiengerechte Hochschule“ berichtete Prof. Dr. Gesine Foljanty-Jost dem Senat. Sie teilte mit, dass im Ergebnis des am 7. Mai durchgeführten Auditierungsworkshops eine Zielvereinbarung im Entwurf vorgelegt wurde, die die Grundlage der Arbeit in den nächsten drei Jahren darstellen wird. Gleichzeitig zog sie eine Bilanz, in der sie hervorhob, dass in den vergangenen drei Jahren viele zuvor vereinbarte Ziele erreicht wurden. Dazu zählte sie die Vereinbarung zur Tele-Heimarbeit oder die Ferienbetreuung für Kinder. Auch die Etablierung des Familienbüros erwähnte sie in diesem Zusammenhang. Diese genannten Maßnahmen sollen auf jeden Fall in der Zielvereinbarung verstetigt werden. Neue Themen werden sich auf den Ausbau der Kinderbetreuung und das Thema „Pflege“ beziehen. Am 01.06.12 soll die Zielvereinbarung unterschrieben werden.

Der Rektor schloss mit Ausführungen zum Thema Barrierefreiheit in Bauten der Universität an und nahm damit Bezug auf den jüngst in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Artikel. Die Frage der Barrierefreiheit der Gebäude des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums wird seit etwa einem halben Jahr intensiv diskutiert. Derzeit herrscht Konsens, dass die Altbauten nach der Sanierung barrierefrei sein werden. In die Kritik ist die Planung der Neubauten der Bibliotheks- und Institutsgebäude entlang der Emil-Abderhalden-Straße geraten. Neben Details wird die Flurbreite der Institutsgebäude zu Recht hinterfragt. Nach entsprechenden Hinweisen und Protesten der Universität geht der Landesbaubetrieb leider nur zögerlich auf die Kritik ein. Eine Klärung der offenen Fragen soll in einer Besprechung zwischen der Schwerbehindertenvertretung, dem Finanzministerium, der Landesbauverwaltung und der Universität in der kommenden Woche erfolgen.

Wortmeldungen von Senatoren zu diesem Thema machten deutlich, dass die jetzt öffentlich gewordene Kritik bereits seit längerer Zeit vorgebracht wurde, dieser jedoch erst nach ihrer Veröffentlichung nachgegangen wird.

Der Rektor beschloss den Punkt Informationen des Rektorats mit einer Reflexion der Begehung des Wissenschaftsrats. Er konstatierte, dass die Unterredungen in einer sehr freundlichen Atmosphäre stattgefunden haben und die Kommission gut auf ihren Besuch vorbereitet war.

Zum weiteren Vorgehen informierte er, dass im Sommer 2013 der Abschlussbericht der Kommission dem Land Sachsen-Anhalt vorgelegt wird. Geplant ist im Sommer 2012 eine weitere Gesprächsrunde mit den Rektoren. Eine wesentliche Rolle in den Gesprächen soll die Verbindung zwischen Medizinischer Fakultät und Hochschulbereich spielen. So wurde die Forderung nach einer stärkeren Vernetzung und Forschungskooperation, insbesondere zur Naturwissenschaftlichen Fakultät I, deutlich artikuliert. Aufgeworfen wurde zudem die Vorziehung des Begutachtungsverfahrens der Medizin auf das Frühjahr 2013. Ziel ist es, die Ergebnisse der Evaluierung der Medizin mit in den Abschlussbericht einfließen zu lassen, der ja im Sommer 2013 vorliegen soll. Seitens der Medizinischen Fakultät wird man sich diesen Anforderungen nicht verschließen – das teilte Prof. Dr. Michael Gekle in der Rektoratssitzung am 15.05.12 mit, in der sich das Rektorat gemeinsam mit dem Dekan sowohl zum Hochschulmedizingesetz als auch zur Begehung des Wissenschaftsrats austauschte.

Novelle Hochschulmedizingesetz

Nahtlos gingen die Senatoren zum nächsten TOP über, der sich auf die Novelle des Hochschulmedizingesetzes bezog. Insbesondere wegen dieses Tagesordnungspunkts konnte der Rektor zu Beginn der Sitzung eine größere Universitätsöffentlichkeit im Sitzungssaal begrüßen, die interessiert die Diskussionen zu diesem Thema verfolgte.

Die fast zweistündige Debatte eröffnete der Rektor mit einer ausführlichen Einführung.

Im Koalitionsvertrag für die gegenwärtige Legislaturperiode wurde festgestellt, das Hochschulmedizingesetz zu novellieren. Das bildete den Anlass, dass vom Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft ein vertraulicher Entwurf vorgelegt wurde, der für viel Wirbel gesorgt hat. Zu Debatten führte insbesondere die Vorstellung, für die Universitäten Magdeburg und Halle unterschiedliche Modelle zu den Rechtsformen des Klinikums vorzusehen. Vor diesem Hintergrund traf der Senat deshalb in seiner letzten Sitzung einen Beschluss, der vorsah, eine Arbeitsgruppe zu konstituieren, die einen Gegenentwurf zum vorliegenden Gesetzesentwurf erarbeiten sollte. Diese Arbeitsgruppe traf sich zu insgesamt drei Sitzungen und legte als Ergebnis ihrer Arbeit eine gesetzliche Regelung vor, die die Errichtung der Teilkörperschaft Universität / Medizin vorsieht.

An dieser Stelle dankte der Rektor den Mitgliedern der Arbeitsgruppe für ihre Arbeit und hob insbesondere die Juristen Anne Schmidt, Klaus Böde und Prof. Dr. Winfried Kluth hervor. Als Reaktion auf diesen Gegenentwurf gingen zahlreiche Stellungnahmen aus der Universität im Rektorat ein.

Auf Einladung der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Katrin Budde, fand am 16.05.12 im Landtag ein Gespräch mit Ministerin Prof. Dr. Birgitta Wolff und der SPD-Landtagsfraktion statt, aus dem der Rektor in der Folge berichtete. Außer ihm waren an diesem Gespräch von hallescher Seite der Dekan der Medizinischen Fakultät, Prof. Dr. Michael Gekle, der Klinikumsvorstand und Mitglieder der Personalräte beteiligt. Seitens der Politiker wurde in diesem Gespräch deutlich gemacht, dass nicht daran gedacht wird, eine Privatisierung der Kliniken vorzunehmen, und der vorliegende Gesetzesentwurf auch nicht im Kabinett besprochen wurde. Ministerin Wolff klassifizierte das Papier als ein „Non Paper“. Deutlich wurde zudem, dass der Diskussionsprozess nicht unter akutem Zeitdruck steht, sondern die Politik gewillt ist, ein solides Gesetz zu schaffen, dem eine breite und lebendige Diskussion vorausgeht. Dazu sollen Vorschläge und Ideen gesammelt werden, die dann in Positionen zusammengefasst werden, die spätestens bis zum September vorliegen. Einbezogen werden soll in diese Diskussion auch Kompetenz von Außen. So ist z. B. die Organisation eines Workshops im WZW zu diesem Thema vorgesehen. Die nächste politische Runde zu diesem Thema wird im Oktober stattfinden. Im Gespräch wurde zudem deutlich, dass auch innerhalb der Magdeburger Universität noch viel Diskussionsbedarf herrscht, obwohl mit der abgegebenen Erklärung vom 16.04.2012 der Einruck entstanden ist, dass die Universität Magdeburg sich bereits für das Mainzer Modell entschieden hat.

Im Ergebnis der Rücksprache vom 16.05. lässt sich Folgendes festhalten:

• Die Politiker gehen nicht von einer Privatisierung der Kliniken aus.

• Es soll ein gemeinsames Modell für Halle und Magdeburg geben, wobei mehrere Varianten möglich sind.

• Die Personalzugehörigkeit ist einheitlich zu regeln. Das Dach ist jedoch noch offen.

• Zu Sachfragen, wie Steuerproblematik, Organisation, notwendige Investitionen sind weitere Gespräche notwendig.

Deshalb ist in der Folge in einen intensiven Diskussionsprozess einzutreten, der aber nicht mehr unter dem starken Zeitdruck steht. Er hielt diese ausführliche Einführung für notwendig, um die sich nun anschließende Diskussion nicht unter falschen Prämissen und Entscheidungszwängen führen zu müssen – so Professor Sträter abschließend in seinem Eingangsstatement.

Prof. Dr. Winfried Kluth trug nach den Ausführungen des Rektors detailliert zu den möglichen Organisationsmodellen für die Hochschulmedizin vor. Er analysierte dabei das „Anstaltsmodell“, das „Jenaer Modell der Teilkörperschaft“, das Modell „LHO-Betrieb“ innerhalb der Universität und das „Mainzer Vollkörperschaftsmodell“.

Danach trat der Senat in die Debatte ein, in deren Ergebnis erneut ein Beschluss gefasst wurde, dass die Arbeitsgruppe Hochschulmedizingesetz ihre Arbeit fortsetzen soll. Dabei lautete der Arbeitsauftrag, auf der Grundlage des vertraulichen Arbeitsentwurfes Hochschulgesetz (Modell „Teilkörperschaft“) die Diskussionen fortzusetzen, Detailfragen zu klären und einen Fragenkatalog vorzulegen, der Fragen enthält, die nicht durch die Universität zu klären sind. Spätestens im Juli soll dem Senat das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorgelegt werden.

Änderungsordnungen zu Studien- und Prüfungsordnungen

Nach den Diskussionen zum Hochschulmedizingesetz widmete sich der Senat Routinethemen. So sprachen sich die Senatoren für die Annahme von Änderungen der fachspezifischen Studien- und Prüfungsordnungen für die Bachelorstudiengänge Polonistik (60 LP), Russistik (60 LP), Slavische Sprachen, Literaturen und Kulturen  (120 LP), Südslavistik (60 LP), den Masterstudiengang Slavische Sprachen, Literaturen und Kulturen im europäischen Kontext (120 LP) und Lehramt Russisch an Gymnasien und Sekundarschulen aus.

Kooperationsvertrag mit der Univations GmbH

In der Senatssitzung am 1. Februar 2012 hatten die Senatsmitglieder bereits die positive Evaluierung der Univations GmbH bestätigt. Damit der Status eines An-Instituts an der Martin-Luther-Universität für Univations weiter gelten kann, bedarf es eines Kooperationsvertrags. Dieser wurde den Senatoren auf Empfehlung der Forschungskommission zur Abstimmung vorgelegt. Einhellig befürworteten die Senatsmitglieder den Abschluss des Kooperationsvertrages mit der Univations GmbH Institut für Wissens- und Technologietransfer.

Ausschreibungen und Berufungen

Zur Berufungsliste für die W3-Prof. „Experimentelle Physik (Optik und zeitaufgelöste Spektroskopie)“ beantragte die Naturwissenschaftliche Fakultät II die Schließung des Berufungsverfahrens. Diesem Antrag stimmte der Senat zu.

Gleichzeitig befürwortete das Gremium die Neuausschreibung dieser Stelle, wobei mit dem vorgelegten Ausschreibungstext eine andere Ausrichtung der Professur erfolgte, ohne jedoch die Denomination zu ändern.

Von der Berufungsprüfungskommission wurde dem Senat die Annahme des Berufungsvorschlags für die W3-Professur „Allgemeine Soziologie mit dem Schwerpunkt Soziologische Theorie“ empfohlen. Die Senatsmitglieder folgten der Empfehlung und beschlossen, die von der Berufungskommission vorgelegte Berufungsliste.

Bestätigung fanden zudem zwei Anträge der Medizinischen Fakultät auf Verleihung des Titels Apl.-Professor.

Bestätigt wurden zudem Änderungen von Berufungskommissionen bzw. die Zusammensetzung der Berufungskommission für die W3-Prof. „Experimentelle Physik (Optik und zeitaufgelöste Spektroskopie)“ und eine zusätzliche Gastprofessur für die Naturwissenschaftliche Fakultät III, die dem Anliegen dienen soll, die internationalen Beziehungen zu stärken.

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