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Aus dem Akademischen Senat

Sitzung vom 10. April 2013

Am 10. April fand die erste Senatssitzung im Sommersemester 2013 statt. Der Rektor eröffnete die Sitzung unter Anwesenheit einer großen interessierten universitären Öffentlichkeit. Zu Beginn informierte er zu den vom Rektorat getroffenen Übergangsregelungen nach dem Ausscheiden von Kanzler Dr. Martin Hecht. Horst-Dieter Foerster ist seit dem 1. April 2013 amtierender Kanzler. Die Prorektorin für Struktur und Finanzen, Prof. Dr. Birgit Dräger, übernahm die Aufgabe der Beauftragten für den Haushalt. Ihre Stellvertreterin in dieser Funktion ist Dr. Alexandra Denzel-Trensch, Abteilungsleiterin Haushalt.

Die Prorektorin für Forschung und wissenschaftlichen Nachwuchs, Gesine Foljanty-Jost, berichtete über die Dialogrunde zum Thema „Rahmenbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Halle“ am 14.03.2013, die in Anwesenheit von Ministerin Birgitta Wolff  stattfand. Die Veranstaltung ging auf eine Initiative der Promovierendenvertretung der Universität zurück. Anlass waren Ankündigungen, dass die Graduiertenförderung auf der Grundlage des GraföG durch das Land nicht fortgesetzt werden soll. Im Nachgang zur Diskussion entstanden Positionspapiere.

Zum weiteren Vorgehen teilte die Prorektorin mit, dass vorgesehen ist, bis Ende September eine Musterpromotionsordnung zu erarbeiten, die u. a. Elemente der Diskussion aufgreifen wird. Parallel ist geplant auch andere Regelungen zu erarbeiten, z. B. eine spezielle Dienstvereinbarung.

Die Prorektorin beendete die Ausführungen zum Punkt „ Informationen des Rektorats“ mit der Ankündigung, dass ab dem 6. Mai 2013 die Einrichtung zur Randzeitenbetreuung mit dem Namen „WEINBERG KIDS“ eröffnet. Es handelt sich dabei um ein Projekt, das gemeinsam mit dem Studentenwerk als Träger, dem Studierendenrat und dem Familienbüro realisiert wird.

Auf Initiative von Prof. Gesine Foljanty-Jost startete im Januar ein Spendenaufruf zugunsten syrischer Studierender an der Universität, um den ca. 100 in Not geratenen syrischen Kommilitonen zu helfen.

Auch Kanzler Dr. Hecht rief anlässlich seines Ausscheidens dazu auf, anstelle von Abschiedsgeschenken Spenden zugunsten des „Vereins Hilfe für ausländische Studierende e. V.“ (HauS) einzuzahlen.

Dr. Margarete Wein als Geschäftsführerin von HauS trug dem Senat zur Bilanz der Spendenaufrufe vor – es kamen mehrere tausend Euro zusammen – und berichtete zur konkreten Förderung der syrischen Studierenden. Danach konnte „HauS“ vom Sommer 2011 bis Herbst 2012 zehn syrischen Studierenden mit insgesamt 5.677 Euro helfen und danach nochmals zehn Studierenden aus Syrien mit 5.510 Euro.

Abschließend bedanke sie sich für die gewährte Unterstützung und bat um weitere Hilfen.

Ca. zwei Stunden nahm der Tagesordnungspunkt „Bericht zur hochschulpolitischen Diskussion“, der vom Rektor eingebracht wurde, in der Senatssitzung in Anspruch. Professor Udo Sträter informierte den Senat über die bestehende Situation zum Haushaltsaufstellungsverfahren 2014, das rigide Sparprogramm des Landes und die dazu geführten Diskussionen der Landesrektorenkonferenz mit Vertretern der Landesregierung (Ministerpräsident, Finanzminister, Wissenschaftsministerin, Staatsminister der Staatskanzlei), die er als kontrovers beschrieb.

Außerdem ging er auf die Arbeit der Koordinierungskommission ein, die im Ergebnis von drei Sitzungen zu der Erkenntnis kam, ihrer vom Senat übertragenen Aufgabe nicht gerecht werden zu können. Strukturüberlegungen allein auf einer Stärken-/ Schwächenanalyse vorzunehmen, die auf Zahlen basieren, ist nicht möglich. Deshalb schlug die Kommission vor, den Rektor zu beauftragen, einen Profilvorschlag zu erarbeiten, der die Eckpunkte der zu erwartenden Empfehlungen des Wissenschaftsrats berücksichtigt und auf den bestehenden Forschungsschwerpunkten aufbaut. Zeitlich sollte dies bis zur Veröffentlichung des Berichts des Wissenschaftsrats am 12.07.2013 erfolgen, und das Rektorat und der Senat sollten sich für das Wochenende am 13.07/14.07.2013 auf Klausursitzungen einstellen. Geplant ist dann, am 15.07.2013 mit einer mit den Gremien abgestimmten Vorstellung zum Bericht des Wissenschaftsrats vor die Presse zu treten.

Die Ausführungen des Rektors wurden intensiv und teilweise kontrovers diskutiert. Er beendete er diesen TOP mit folgender Zusammenfassung, wie er sich das weitere Vorgehen vorstellt, ohne dass der Senat dazu ein Votum abgibt:

• Der Rektor erarbeitet in Abstimmung mit dem Rektorat einen Profilvorschlag, der in der Koordinierungskommission beraten wird.
• Dazu erfolgt eine enge Abstimmung mit den Dekanen.
• Diskussionen im Senat werden in den regulären Senatssitzungen geführt. Die für Mai angekündigte Klausursitzung wird voraussichtlich auf Juli verschoben.
• Ein detaillierter Zeitplan wird im Laufe der Zeit erarbeitet.

In Zusammenhang mit den aktuellen Haushaltsplanungen lag dem Senat auf Initiative der Statusgruppen 2-4 eine Resolution vor. Der Dekan der Medizinischen Fakultät, Prof. Dr. Michael Gekle, bedankte sich in der anschließenden Diskussion dafür, dass in die Resolution die Medizin einbezogen wurde, bat aber um eine Überarbeitung in einigen Passagen. Die vom Dekan vorgetragenen Argumente waren dem Senat nachvollziehbar, so dass die Senatsmitglieder einstimmig dafür votierten, die Resolution unter der Maßgabe zu verabschieden, dass die Initiatoren der Resolution und der Dekan nochmals Überarbeitungen vornehmen.

Prorektorin Birgit Dräger berichtete dem Senat über die Arbeit der AG „Leitungsstruktur“. Im Januar-Senat wurde diese Kommission gebildet. Ihr Auftrag bestand darin, Probleme zu analysieren, die im gegenwärtigen System der Universitätsleitungsstrukturen bestehen, und auf dieser Grundlage über Strukturvorschläge nachzudenken. Dazu wertete die AG Stellungnahmen der Senatsmitglieder aus, die diese auf der Basis eines Fragenkatalogs abgaben. Im Ergebnis der geführten Verständigung gab die Kommission eine Empfehlung an den Senat ab, die Gegenstand der Diskussionen in der Senatssitzung war. Das Resultat des Austauschs war folgender Beschluss:

Die Entscheidung über die Ausschreibung der Kanzlerposition wird  bis spätestens Juli 2013 nach intensiver Erörterung in den Gremien getroffen. Sollte die Kanzlerposition beibehalten werden, erfolgt die unverzügliche Ausschreibung. Bei einer anderen Meinung wird im Wintersemester 2013/14 über die Änderung der Grundordnung diskutiert.

Damit wurde dem mehrfach geäußerten Wunsch nach tiefgreifenden Erörterungen der Leitungsstruktur der MLU entsprochen, ohne diesen durch die Besetzung der Kanzlerposition vorzugreifen.

Die Entscheidung wird durch eine Kommission vorbereitet, die unter der Leitung der Prorektorin Dräger steht und sich im folgenden Verhältnis der Statusgruppen zusammensetzen soll: 4:1:1:1.

Als weiterer Punkt stand die "Erörterung des Haushaltsplans 2014" auf der Tagesordnung. Grundlage des Austauschs war ein zahlenmäßiger Vorschlag, der im Wesentlichen das Gesamtbudget sowie die einzelnen Titel und Titelgruppen fortschreibt. Der Entwurf wird dem Ministerium mit einem Anschreiben übermittelt, in dem zum Ausdruck gebracht wird, dass ein ausgeglichener Haushalt eingereicht wird, aber sich die Aufgaben der Universität im bisherigen Umfang nur realisieren lassen, wenn das bestehende Defizit aus Hochschulpaktmitteln beglichen wird.

Aus der Kommission Studium und Lehre lagen dem Senat Empfehlungen zur Bestätigung folgender "Ordnungen" vor, denen die Senatoren folgten:

Philosophische Fakultät II:

Änderungsordnung LA Deutsch Gym./Sek.,

Zweite Änderungsordnung StOPO BA Deutsche Sprache und Literatur 60 LP,

Vierte Änderungsordnung StOPO BA Deutsche Sprache und Literatur 90 LP,

Zweite Änderungsordnung StOPO MA Deutsch als Fremdsprache 45/75 LP.

Philosophische Fakultät III:

Änderungsordnung Studienfach Katholische Religion LA Grundschule,

Änderungsordnung Studienfach Katholische Religion LA Sek./Gym.

Naturwissenschaftliche Fakultät III:

Zweite Änderungsordnung StOPO MA Ernährungswissenschaften 120 LP.

Auch zum Vorschlag der Vorlesungszeiten entsprachen die Senatoren der Empfehlung der Kommission Studium und Lehre. Damit gestaltet sich der Studienjahresablauf 2014/15 wie folgt:

Wintersemester 2014/15 – Beginn: 13.10.2014, Ende: 6.02.2015 Sommersemester 2015 – Beginn: 07.04.2015, Ende: 17.07.2015

Die Senatoren verabschiedeten eine modifizierte Fassung des Kooperationsvertrags mit dem Institut für Wirtschaftsforschung Halle. Der Vertrag regelt insbesondere die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Berufungen.

Auf der Tagesordnung standen weiter:

• die Schließung des Berufungsverfahrens W3 „Ertragsphysiologie der Kulturpflanzen“,
• die Ausschreibung der W3 „Ertragsphysiologie der Kulturpflanzen“ und der W3 „Bodenkunde und Bodenschutz“,
• die Umwandlung eines Beamtenverhältnisses auf Zeit in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit für einen Professor und
• die  Zusammensetzungsvorschläge der Berufungskommissionen für die o. g. Ausschreibungen.

Zu allen aufgeführten Punkten votierten die Senatsmitglieder positiv.

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